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30. Juli 2010  
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Stadt Parchim

Satzungen, Verordnungen, Richtlinien

Fachbereich 1 Zentrale Dienste

Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Gebäuden der Stadt
gültig ab 01.06.1998
 
Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen der Wasser- u. Bodenverbände Mittlere Elde u. Untere Elde
gültig ab 01.01.1995
 
gültig ab 09.07.1994
 
gültig ab 28.11.1994
 
Lesefassung in der Fassung der 7. Änderung
gültig ab 25.12.1999
 
Haushaltssatzung der Stadt Parchim für das Haushaltsjahr 2009
gültig ab 13.09.2009
 
Haushaltssatzung Sondervermögen Städtebauliche Sanierungsgebiete der Stadt Parchim für das Haushaltsjahr 2009
gültig ab 13.09.2009
 
Satzung über die Erhebung von Hundesteuern
gültig ab 01.01.2010
 
Richtlinie der Stadt Parchim für die Gewährung von Zuwendungen an die in der Stadtvertretung vertretenen Fraktionen
gültig ab 17.10.2001
 
Gebührensatzung für die Straßenreinigung
gültig ab 01.01.2005
 
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
gültig ab 01.01.2005
 
Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
gültig ab 02.10.1994

Fachbereich 3 Recht und Beteiligungsverwaltung

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Abwasserbeseitigung-Schmutzwasser
gültig ab 25.12.1999
 
Lesefassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung - Schmutzwasser - (Gebührensatzung) in der Fassung der 3. Änderung vom 17.12.2009
gültig ab 01.01.2010
 
Satzung über die Abwasserbeseitigung
gültig ab 13.01.1999
 
Satzung für den Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
gültig ab 21.09.1999
 
Lesefassung der Satzung zur Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Straßen, Wegen u. Plätzen in der Fassung der 1. Änderung vom 21.09.2007
gültig ab 03.03.2002
 
gültig ab 01.01.1993
 
Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung im Stadtgebiet
gültig ab 01.01.2006
 
gültig ab 23.12.2007
 
Lesefassung derSatzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen u. Plätzen in der Fassung der 1. Änderung vom 01.03.2007
gültig ab 02.02.2000

Fachbereich 4 Kultur, Jugend und Soziales

Satzung für die Sichtung und Nutzung von Archivgut
gültig ab 18.12.1994
 
Benutzungsordnung für die öffentlichen Sportanlagen der Stadt Parchim
gültig ab 27.05.1992
 
Benutzungs- und Gebührenordnung des Stadtarchivs Parchim
gültig ab 23.11.1994
 
Entgeltordnung für die öffentlichen Sporteinrichtungen der Stadt Parchim
gültig ab 18.03.1998
 
Richtlinie der Stadt Parchim über die Gewährung von Zuwendungen für die Jugendarbeit
gültig ab 13.06.1996
 
Satzung der Stadt Parchim für die Inanspruchnahme der kommunalen Kindertageseinrichtungen in der Fassung der 5. Änderung vom 08.04.2010
gültig ab 01.05.2010
 
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an soziale Vereine, Gruppen und Initiativen der Stadt Parchim
gültig ab 15.06.2008
 
Satzung über die Ausleihe von Schulbüchern
gültig ab 03.07.2005
 
Satzung des Seniorenbeirates
gültig ab 22.07.1995
 
Sportförderungsrichtlinie der Stadt Parchim
gültig ab 12.12.1996

Fachbereich 6 Bau und Stadtentwicklung

Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereich "Regimentsvorstadt"
gültig ab 01.11.1995
 
Satzung für die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart der "Parchimer Innenstadt"
gültig ab 20.09.1993
 
Satzung über die förmliche Festlegung des Erweiterungsgebietes zum Sanierungsgebiet "östliche Altstadt"
gültig ab 20.09.1993
 
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den stadteigenen Neuen Friedhof und Gebührentarif
gültig ab 29.09.2002
 
gültig ab 18.11.2007
 
Gestaltungssatzung für den historischen Stadtkern
gültig ab 30.10.1993
 
Satzung über die Festsetzung, Gestaltung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummern
gültig ab 18.11.1998
 
Satzung der Stadt Parchim über die Benutzung der gemeindlichen Grünanlagen
gültig ab 08.11.2009
 
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "östliche Altstadt"
gültig ab 30.06.1993
 
Satzung nach § 142 Abs. 1 und3 Baugesetzbuch über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Westliche Erweiterung Altstadt"
gültig ab 24.12.2004
 
Satzung der Stadt Parchim über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 39 "Ludwigsluster Chaussee II"
gültig ab 18.12.2009
gültig bis 17.12.2011
 
Satzung über die Festsetzung eines Ablösebeitrages zur vertraglichen Regelung der bauaufsichtlichen Stellplatzverpflichtungen von Bauherren
gültig ab 20.03.1999
 
Straßenreinigungssatzung der Stadt Parchim in der Fassung der 5. Änderung
gültig ab 01.01.2005

Fachbereich 8 Wirtschaft, Verkehr, Sicherheit und Ordnung

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung des Bauernmarktes der Stadt Parchim
gültig ab 09.03.2008
 
Gebührensatzung für die Leistungen der öffentlichen Feuerwehr
gültig ab 14.02.1996
 
Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen
gültig ab 01.10.2004
 
gültig ab 13.05.2001
 
Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen zu arbeitsmarktpolitischen Projekten in der Region Parchim
gültig ab 03.03.2004
 
Richtlinie zur Förderung von Projekten zur nachhaltigen Entwicklung der Stadt Parchim
gültig ab 21.09.2006
 
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen
gültig ab 01.10.2004
 
Stadtfestsatzung
gültig ab 11.03.2007
 
Satzung über die Nutzung des Wochenmarktes
gültig ab 06.06.2004

     

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